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Haushaltsrede 2018
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Haushaltsrede 2018/2019 Fred Thelen
Herr Bürgermeister
Kolleginnen und Kollegen
Meine Damen und Herrn.
Wenn wir heute auf die Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 zurück blicken, müssen wir feststellen, dass wir es uns nicht leicht gemacht haben. Warum war es diesmal schwerer als sonst?
Mit dem Doppelhaushalt setzen wir Maßstäbe für die Zukunft. Wir bestimmen heute die Richtung, in der sich nach den in 2019 statt-findenden Kommunalwahlen ein neu zusammen gesetzter Stadtrat und darüber hinaus nach der Wahl eines Bürgermeisters ein even-tueller neuer Bürgermeister – oder auch der bisherige - bewegen sollte. Nun könnte man die Frage stellen, ob das so richtig ist. Die Freien Wähler sind der Meinung, dass es gerade unter diesen Vor-zeichen nicht nur richtig, sondern auch geboten war, zukunfts-weisende Entscheidungen zu beschließen.
Warum? Nun, nach dem Desaster der Spitalschließung und dem ganzen kommunalpolitischen Prozess auf der Ebene des Kreises, den bewussten Täuschungen der Bevölkerung durch aktuelle und ehe-malige Politiker, können wir schon heute eine Politikverdrossenheit erkennen.
Stellungnahme zum Beschluss Krankenhausschließung
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Herr Bürgermeister Guhl,
Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herrn
Mit der Übernahme der Verantwortung für den Betrieb des BS Spitals durch Waldshut begann das Desaster. Niemand hat das so gesehen, jeder tut plötzlich überrascht und keiner will es gewesen sein. Ich habe in den vergangenen Wochen auf der kommunalpolitischen Ebene noch nie so viel Heuchelei erlebt wie in der Spitalfrage.
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Die vollständige Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden.