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Haushaltsrede 2012 von Fred Thelen

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Kategorie: Termine

Meine Damen und Herrn,

ich glaube - obwohl ein Haushalt ja mit Glaube nichts zu tun hat - dass es für Frau Huber mit der Kämmerei keine leichte Aufgabe war, mit unserem neuen Bürgermeister Alexander Guhl auch noch einen Haushalt für zwei Jahre aufzustellen. Deshalb möchte ich allen Beteiligten zuerst einmal Dank sagen für diese ausgezeichnete Leistung. Dieser Dank gilt insbesondere auch deshalb, weil uns von Beginn an ein Haushalt vorgelegt wurde, der das Machbare wieder spiegelte.

Wie viel Spielraum tatsächlich blieb, hielt uns Frau Huber in der vergangenen Sitzung vor Augen, wo rund 30 Punkte aufgelistet waren, die nach Rückfragen aus den Fraktionen noch geändert werden konnten. Dass letztlich nur fünf Punkte übrig blieben, über die die Fraktionen unterschiedlicher Meinung waren, sollte bei den verschiedenen Zielen der Parteien und Gruppierungen akzeptiert werden. Schließlich wurden auch hier Kompromisse gefunden, die für niemanden so einschneidend waren, dass sie einem Gesichtsverlust gleich gekommen wären. Jeder in dieser Ratsrunde, davon gehe ich zumindest aus, sieht sich dem Wohl der Stadt verpflichtet und etwas anderes sollte man niemandem hier unterstellen.

Wir gehen mit den beiden Haushaltsjahren ein erhebliches Risiko ein, denn um die geplanten Investitionen anzugehen, mussten wir mit rund fünf Millionen Euro fast die gesamten Rücklagen aufbrauchen. Das sollten all jene berücksichtigen, für die die Sperrvermerke auf Hort und Sporthalle, rund 3,5 Millionen Euro, nicht nachvollziehbar waren.

Welche Unterhaltsmaßnahmen wir dennoch vor uns herschieben, machte allein im Verwaltungshaushalt die Mittelanmeldung des Bauamtes von 6,5 Millionen Euro deutlich, wovon immerhin 3,5 Millionen Euro nun abgearbeitet werden. Das bedeutet für das Bauamt eine Vielzahl von baulichen Maßnahmen, die im Planungsentwurf ein großes Arbeitspensum mit sich bringen. Deshalb hier bereits im Voraus mein ausdrücklicher Dank an die Abteilung, die in den kommenden zwei Jahren ganz erheblich gefordert sein wird.

Meine Damen und Herrn,

abschließend liegt mir ein Thema besonders am Herzen. Was tun wir in unserer Stadt für Kinder und Jugendliche? Wird zu einem Projekt im Bezug zur Förderung vom Babyalter bis zum Jugendlichen nicht sofort ohne nachzudenken zugestimmt, wird man schnell in die "Kinder unfreundliche" Ecke gestellt. Jedem anderen ist der Beifall der betroffenen Gruppe immer sicher. Um mir selbst eine Antwort geben zu können, habe ich unsere beiden Haushaltsjahre 12/13 überschlägig ausgerechnet.

Die jährlichen Ausgaben für unsere Kinder und Jugendliche belaufen sich im Verwaltungshaushalt für unsere Schulen, Kindergärten, Spielplätze, Jugendhaus und Sportanlagen und -hallen auf rund 10 Millionen Euro. Bau- und Sanierungsmaßnahmen nicht mit eingerechnet. Das sind rund 25 Prozent unseres gesamten Verwaltungshaushaltes.

Meine Damen und Herrn, das ist gut angelegtes Geld! Aber ich werde mich zukünftig mit noch mehr Nachdruck dagegen verwahren, wenn jemand behauptet, wir hätten nichts für Kinder übrig, nur weil wir seinen persönlichen Bedürfnissen nicht gerecht werden.

Mögen die Rahmenbedingungen im Bezug zu Steuern und Abgaben in Bad Säckingen nicht optimal sein, so wissen Sie zumindest jetzt, wofür wir das Geld brauchen. Bad Säckingen ist für Familien mit Kindern ein guter Wohnort.